Bericht zur IGE Tagung “Zukunft des Urheberrechts”

Hartwig Thomas hat einen ausführlichen und persönlichen Bericht zur Tagung des Instituts für Geistiges Eigentum zur Zukunft des Urheberrechts geschrieben. Ein Ausschnitt aus der Zusammenfassung zur Einstimmung:

Die vom Schweizer Forum für Kommunikationsrecht1 und vom Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum am 2. März 2010 durchgeführte Fachtagung mit dem Titel „Zukunft des Urheberrechts – Interessenausgleich oder Paradigmenwechsel“ brachte einige neue, bisher ungewohnte, Töne in die schweizerische Urheberrechtsdiskussion.
Der zentrale neue Ton dürfte das offenkundige Bemühen aller Beteiligten gewesen sein, sich gegenseitig nicht (mehr) mit hoher Emotionalität der moralischen Verwerflichkeit zu beschimpfen, sondern einzuräumen, dass man über die heutige und zukünftige Regelung des Urheberrechts in guten Treuen verschiedene Meinungen haben kann, ohne deswegen gleich ein schlechter Mensch zu sein.
Ein neuer Aspekt, der auch mithalf, den konfrontativen Ton zu vermeiden, war wohl die Tatsache, dass sich diesmal auch echte Urheber und Vermittler von Werken äussern durften, wäh- rend die sonst immer anwaltschaftlich für diese Interessengruppen auftretenden Verwertungs- gesellschaften für einmal nur im Publikum und nicht vorne Teil des Panels waren. Diese Mal bestand das Panel nicht mehrheitlich aus Juristen.

Der ganze Bericht ist als PDF unter der CC-BY-NC-ND Lizenz verfügbar

23.3.2010 – Domaine public Referat an der OpenExpo in Bern

An der OpenExpo vom 23/24. März in Bern gibt es einen Tag zum Thema “Digitale Nachhaltigkeit”. An der Veranstaltung gibt es auch ein Referat von Allmend Mitglied Wolf Ludwig zu:

Domaine public Oder die Sicherung des öffentlichen Raums im Internet

Comunica-ch, die Schweizer Plattform zur Informationsgesellschaft, widmet sich der Vision einer Domaine public in der Schweiz und hat dazu eine Kampagne lanciert, die im Rahmen des Referats ausführlich erläutert wird.

Details zur Veranstaltung und den vielen anderen spannenden Vorträgen.

26. März 2010: M4Music – Panels rund ums Urheberrecht

Am diesjährigen M4Music gibt es einige Gesprächsrunden zu den Themen: Urheberrecht, Verwertungsgesellschaften und Musik. Am ersten Panel zur Kulturflatrate vertritt Hartwig Thomas die Digitale Allmend.

Panel: A Flat Fee to Cure the Copyright Problems?
Eine Kulturflatrate ist ein in der Netzpolitik und zunehmend auch im Kulturbereich diskutierte Idee. Das Inputreferat von Dr. Mathis Berger und die anschliessende Diskussion debatiert die Idee.

Panel: SUISA – Good Cop, Bad Cop?
Ein Panel rund um die SUISA, Geräteabgaben etc. Im Allmend Blog gibt es zu SUISA einige gute Diskussionsinputs.

Die Panels finden am Freitagnachmittag statt und sind gratis. Der Veranstaltungsort ist der Schiffbau in Zürich Details zum Veranstaltungsort und Veranstaltung

Feb 11 – 2010 – Protest gegen Berner Übereinkunft

Bei Digitale Nachhaltigkeit wird zu folgendem Protest aufgerufen:

Protest gegen die Berner Übereinkunft auf dem Unteren Waisenhausplatz in Bern am 11. Februar 2010
Am Donnerstag, den 11. Februar 2010 um 13:00 Uhr auf dem Unteren Waisenhausplatz wird Richard Stallman, Mitgründer von GNU/Linux einen Protest gegen die Berner Übereinkunft über das Urheberrecht führen.

Der Protest kritisiert aus mehreren Gründen die Berner Übereinkunft als inakzeptabel in der Internet-Ära:

  • Das Urheberrecht hält viel zu lang.
  • Werke sollten nur urheberrechtlich geschützt sein, falls sie eine Copyright-Notiz enthalten.
  • Der “Drei-Schritte-Test” für Ausnahmen zum Urheberrecht stellt den Urheber über die Öffentlichkeit und schränkt Freiheiten ein, die die Internet-benutzende Öffentlichkeit haben muss.

Weitere Details bei Digitaler Nachhaltigkeit

Mitbestimmung bei SUISA – 32.51% der angemeldeten Personen davon 2.3% an GV

Vielfach haben wir schon gehört, dass beispielsweise der Entscheid über die Erlaubnis der Nutzung von Creative Commons Lizenzen durch SUISA Mitglieder gefällt werden könnte. Wir haben deshalb uns auch einmal interessiert, wie es den genau mit den Stimmverhältnissen aussieht und nachgefragt:

“Die SUISA hat derzeit 8871 stimm- und wahlberechtigte Mitglieder sowie 18412 Auftraggeber ohne Stimmrecht (Stand 30.10.2009).

Beim Eintritt in die SUISA werden Sie zunächst Auftraggeber. Stimm- und wahlberechtigtes Mitglied sind Sie, sobald Sie über 2000 Franken Entschädigungen erhalten haben, frühestens jedoch nach einem Jahr. Wer Mitgliederstatus hat, ist automatisch stimm- und wahlberechtigt.”

Konkret sind also 32.51 % derjenigen die sich bei der SUISA angemeldet haben Stimmberechtigt. Die SUISA ist übrigens eine Genossenschaft und als Verwertungsgesellschaft müssen sie den Mitgliedern ein “ein angemessenes Mitbestimmungsrecht einräumen”

Die Anzahl Teilnehmenden an der Generalversammlung 2008 war 208. Das wären also ca. 2.3% Beteiligung der Stimmberechtigten und 0.007% der Auftraggeber und Stimmberechtigten zusammen.

Der Eintritt kosten Fr. 100.- und dann muss man 2000 Franken Entschädigung erhalten. Wie wir in einem früheren Posting schon einmal geschrieben haben, kann das für viele Auftraggeber sehr lange dauern. Nach meinen Verständnis des Jahresbericht haben im Jahre 2008 48.8% nichts erhalten. 23.2 % zwischen 1-99 sFr. Weitere Infos kann man selber im Jahresbericht der SUISA auf der Seite 11.

ACTA – Bericht vom Treffen in der Schweiz vom 12.Januar

Denis war am ACTA Meeting in Bern. Das Institut für geistiges Eigentum hat dazu eingeladen und darüber berichtet.

Heute war ich an der ACTA-Informationsveranstaltung beim Eidgenössischen Institut für geistiges Eigentum (IGE). Dabei haben die fünf Verhandlungsverantwortlichen vom IGE, von der SECO und der Oberzolldirektion sowie Felix Addor (Vizedirektor) und Emanuel Meyer (Rechtsdienst Urheberrecht) die im Voraus gestellten Fragen der Anwesenden Gäste beantwortet.

Sein ganzer Bericht.

Auch die Digitale Allmend war am Treffen dabei.

Illegales Filesharing: Internetbenutzerin verurteilt

Indymedia berichtet über die Verurteilung einer Person im Tessin zum Thema Filesharing

Sie hatte 270 Videos und 4’200 Musikstücke heruntergeladen

BELLINZONA – Es handelt sich um eine absolute Premiere für den Kanton Tessin und um einen der ersten Fälle in der ganzen Eidgenossenschaft. Eine Achtzehnjährige aus der Gegend von Locarno wurde verurteilt, weil sie verschiedene P2P (“peer to peer”) Programme verwendet hatte, um Tausende von Audio- und Videodateien herunterzuladen und Andern zur Verfügung zu stellen.
Wie RSI [Radiotelevisione Svizzera Italiana] berichtet, hat sich die Jugendlich schuldig gemacht, 270 Videos und 4’200 Lieder heruntergeladen und weitergegeben zu haben; eine Tat, für welche das Mädchen zu einer Strafe von 30 Tagessätzen verurteilt wurde, bedingt auf Bewährung, und zur Zahlung einer Strafe von 400 Schweizer Franken. Da der Entscheid nicht angefochten wurde, tritt der vom Gerichtsbeisitzer Amos Pagnamenta unterzeichnete Beschluss unmittelbar in Kraft. Ein Urteil, das allen Download- und Filesharing-Liebhabern als Mahnung dienen wird; Wer ein P2P-Programm benutzt, ist dieser Gefahr ausgesetzt, angesichts der Tatsache, dass die Anzeige einer der Gesellschaften zum Schutz der Autorenrechte genügt.

Austritt aus der Koalition für kulturelle Diversität

Die Digitale Allmend ist per sofort aus der Koalition für kulturelle Diversität ausgetreten, da unser Gesuch für einen tieferen Jahresbeitrag abgelehnt wurde. Die Digitale Allmend bedauert den Entscheid des Vorstandes der Koalition. Die Digitale Allmend unterstützt zwar im Prinzip die Anliegen der Koalition und findet es deshalb schade, dass die Mitgliedschaft vorwiegend an die Finanzierung der Koalition gebunden ist und damit kleinere und finanzschwache Gruppen ausschliesst.

Die Digitale Allmend wünscht der Koalition ein gutes Weiterbestehen und hofft, dass trotz ihrem Austritt in Zukunft auch kontroverse Anliegen wie Creative Commons, Open Access, Public Domain und Free/Open Cultures behandelt werden.

Meeting Creative Commons – 18.1.2010

French and Italian version below

Creative Commons Switzerland kümmert sich um alle Belange rund um Creative Commons in der Schweiz. Dazu gehört unter anderem die Anpassung der Lizenzen an das Schweizerische Recht, Unterstützung von Nutzenden der Lizenz oder Informationskampagnen. Aktuell ist Creative Commons Switzerland beim Verein Digitale Allmend angesiedelt. Im letzten Jahr hatten wir einige Vorträge gehalten und an der Übersetzung der Lizenzen gearbeitet. Creative Commons Switzerland möchte im neuen Jahr aktiver werden und benötigt dazu dringend Personen oder Gruppierungen, welche bereit sind mitzuarbeiten. Creative Commons Switzerland lebt aktuell nur von der freiwilligen Mitarbeit. Mitarbeiten kann man in verschiedenen Bereichen, wie Anfragen beantworten, Informationsmaterial aufbereiten (Blog, Webseite, FAQ), Treffs organisieren, Vorträge etc.

Neben den Aktivitäten in der Deutschsprachigen Schweiz, würden wir auch gerne aktiv in der Westschweiz oder im Tessin werden. Bisher waren unsere Aktivitäten in diesen Regionen eher beschränkt. Es ist uns ein Anliegen im 2010 in diesen Gebieten aktiv zu werden.

Falls Du mitarbeiten möchtest, so sende bitte einfach ein Mail an team_cc(ät)allmend.ch

Wir organisieren gerade einen Treff in Zürich am 18.01.2010. Du bist herzlich eingeladen am Treff teilzunehmen. Es bietet sich dort die Möglichkeit sich gegenseitig kennenzulernen und Ideen auszutauschen.

Der Treff findet statt:
Datum: Mo. 18. Januar 2010
Zeit: 19:00 – 21:00
Ort: ETH Zurich, Hauptgebäude, HG F33.5 (Danke an project21 für den Raum)


Creative Commons Switzerland si occupa di tutte le questioni che riguardano Creative Commons in Svizzera. Questo comporta fra l’altro l’adattamento delle licenze al diritto svizzero, il sostegno agli utenti delle licenze o campagne d’informazione. Adesso la sede di Creative Commons Switzerland è presso l’associazione Digitale Allmend (2). L’anno scorso abbiamo dato alcune conferenze e abbiamo lavorato alla traduzione delle licenze. L’anno prossimo Creative Commons Switzerland intende essere più attiva, e necessità quindi urgentemente di persone o gruppi pronti a collaborare. Per ora Creative Commons Switzerland vive soltanto di collaborazioni volontarie. Si può partecipare in diversi campi: rispondendo a questionari, preparando materiale informativo (blog, sito, FAQ), organizzando incontri, conferenze ecc.

Oltre alle attività nella Svizzera tedesca, vorremmo anche svilupparne in Romandia e in Ticino. Finora le nostre attività in queste regioni sono state piuttosto limitate, ma vorremmo esservi più attivi nel 2010.

Se desideri collaborare, manda semplicemente un e-mail a team_cc@allmend.ch. per favore. Il 18.1.2010 (19:00 – 21:00) organizzeremo un incontro a Zurigo (ETH Zurich, HG F33.5). Sei cordialmente invitata/o a parteciparvi: così avremo la possibilità di conoscerci in quell’occasione.


Creative Commons Switzerland (1) s’occupe de toutes les questions concernant Creative Commons en Suisse. Ceci comprend, entre autres, l’adaptation des licences au droit suisse, le soutien des utilisateurs des licences ou les campagnes d’information. Actuellement, Creative Commons Switzerland réside auprès de l’association Digitale Allmend. L’année passée, nous avons fait quelques conférences et travaillé à la traduction des licences. L’année prochaine, Creative Commons Switzerland souhaiterait être plus active. Dans ce but, elle a une nécessité urgente de trouver des personnes ou des groupes prêts à collaborer. Pour le moment, Creative Commons Switzerland ne vit que de collaborations volontaires. Il est possible de collaborer dans plusieurs domaines: répondre à des questionnaires, préparer du matériel informatif (blog, site, FAQ), organiser des réunions, des conférences, etc.
Outre ce que nous faisons en Suisse alémanique, nous souhaiterions devenir actifs en Romandie ou au Tessin, régions où nos activités ont été jusqu’à présent limitées. Mais nous voulons nous engager particulièrement dans cette direction en 2010.
Si tu souhaites collaborer avec nous, envoie simplement un email à team_cc(ät)allmend.ch, s’il te plaît.
Le 18.01 2010, (19:00-21:00) nous organiserons une rencontre à Zurich (ETH Zurich, Hauptgebäude, HG F33.5). Tu es cordialement invité/e à y participer: nous aurons ainsi la possibilité de faire connaissance.