Parlamentsdebatte im Nationalrat – Eintrittsdebatte – “illegale” Download und Playerabgabe

Update: Das provisorische amtliche Protokoll.

Laufende und nur rohe Notizen – Debatte geht am Donnerstag weiter

Die Parlamentsdebatte hat in der Schweiz zum Urheberrecht begonnen. Die Debatte kann Live angehört werden. Im Moment finden die Eintrittsdebatten statt. Sehr gut war das Einleitungsvotum von Catherine Menetry-Savary (GP). Herausgestochen hat auch Susanne Leutenegger Oberholzer (SP). Sie verweist darauf, dass wichtige Fragen aufgetaucht sind, Dani Vischer (GP) versucht die Leute auf die aktuelle Vorlage einzuschwören und nicht zuviele Änderungen machen. Er verspricht jedoch, dass die Kommission sich nachher den aufgeworfenen Fragen annimmt. Baumann (SVP) hingegen war eine Katastrophe. Er spricht von wirtschaftlichen Aspekten und ist ziemlich auf der Linie der Lobbysten der IFPI. Er mockiert genau den Artikel 39a Absatz 4 und nutzt als Argument die EU. Eigentlich komisch für die SVP. Auch BR Blocher setzt sich ein für den Kompromiss.

Eintrittsdebatte wurde gestartet

Art 19. wird nun debattiert. FDP NR Flury hat einen Zusatzantrag Ziffer 6 gemacht. Minderheitenantrag von der FDP. Sie wollen auch den “illegalen” Download verbieten und bestrafen. Die CVP äussert sich dagegen mit vier Argumenten und verweist auf eine drohende Massenkriminialisierung. GP und SP äussern sich ebenfalls dagegen. SVP Baumann ist dafür, sagt aber dass er sich nicht mit der Fraktion abgesprochen hat. Auch Bundesrat Blocher ist klar gegen den Zusatzantrag und sagt NR Baumann, dass die SVP an der Fraktionsversammlung seiner Meinung sei und nicht SVP NR Baumann. Da scheint die SVP ja gespalten zu sein.

Antrag Player-Abgabe NR Vollmer
NR und Jungfilmer Vollmer zieht seinen Antrag für den Artikel 20 ab, da danach eine Debatte versprochen wurde und das dann gemacht wird.

Streichungsantrag für 22a + 22c – Archivnutzung
Streichungsanträge abgelehnt:
22a – 129 Ja / 32 Nein
22c – 123 Ja / 44 Nein

Antrag NR Ricklin CVP Antrag zu Art 26
Kritik an den der Vergütungssystemen der ProLitteris. Namentlich dem Einzug von Vergütung für Werbung für Ausstellungen. Kleinere Gallerien müssen nach Ricklin ziemlich viel Zahlen, um Abbildungen für Werke die sie austellen bewerben. Thanei (SP) beantragt dies abzulehnen und bemängelt das so der Interessenausgleich verändert. FDP unterstützt die Mehrheit. Luc Recordon (GP) meldet sich auch zu Wort und ist dagegen. Schliesslich meldet sich auch Christoph Blocher dagegen.
Antrag Abgelehnt 8 Ja 140 Nein.

Art. 34; 40 Abs. 1 Bst. abis, b, Abs. 3; 52 Abs. 2 – Angenommen – Adopté

Die Debatte wird vertagt und geht voraussichtlich am Donnerstag weiter.

Medienberichte gibt es im Tages Anzeiger und in der Bieler Zeitung.

Noch ein offener Brief: Suisseculture kontert Stiftung für Konsumentenschutz

Am Montag 17.9.2007 ist bekanntlich die Debatte im Nationalrat zur Revision des Urheberrechts. Eigentliches Thema ist die Ratifikation der WIPO Verträge von 1992, d.h. der rechtliche Schutz von technischen Schutzmassnahmen. Dazu haben wir uns schon mehrfach sehr skeptisch geäussert. In den aktuellen offenen Briefen von Suisseculture und von der Stiftung für Konsumentschutz ist das aber nicht mehr das Thema.

Eine neue Debatte hat sich nämlich in der Schweiz rund um die Abgabe von Gebühren auf MP3Player ergeben. Nachdem nun die Stiftung für Konsumentenschutz ihre ausgedruckten e-Mail an die Parteipräsidenten überreicht hat, hat nun auch Suisseculture reagiert und einen offenen Brief unterschrieben von Künstlern veröffentlicht. Im Brief sprechen sie sich explizit für die Abgabe aus. Indirekt äussern sich sich dabei auch gegen technische Schutzmassnahmen:

Sehen wir doch die pauschale Leerträgervergütung als Preis an für die Freiheit, Werke für den privaten Gebrauch zu reproduzieren. Dies ist nichts Neues, sondern die logische Ausweitung des bestehenden Systems auf die neuen Speichermedien. Künstlern, Komponisten, Autoren und Filmschaffenden ist es wesentlich sympathischer, wenn Sie unsere Werke weiterhin ungehindert kopieren dürfen.

Man kann über die Playerabgabe unterschiedlicher Meinung sein. Vieles hängt auch von der konkreten Ausgestaltung der Gebühr ab, d.h. unter anderem der Verteilung und der Höhe der Abgabe. Auch hängt es von möglichen Alternativen ab.

Am Montag wird jedoch wohl nicht wirklich über die Frage der Playerabgabe entschieden. Es kann zwar sehr gut sein, dass sie ein heftiger Debattenpunkt wird und vielleicht sogar darüber abgestimmt wird. Die Vorlage die jedoch auf dem Tisch liegt, handelt vom rechtlichen Schutz technischer Massnahmen (WIPO WCT Abkommen von 1996). Also eigentlich genau dem gegenteiligen Modell, welches das Kopieren verhindern oder überwachen will. Eigentlich sollte die Debatte über die Vorlage geführt werden und dabei über die Gefahren und negativen Konsequenzen von DRM.

Fragen an SF DRS zum pactevod (immer noch unbeantwortet)

Kurz nach dem Start der Video-On-Demand Platform “pactevod” von SF DRS hat die Digitale Allmend einige Fragen gesammelt und sie auch den zuständigen Personen über ihr eigenes Webformular zugestellt (13.8.2007). Nachdem wir eine Woche lang nichts gehört haben, haben wir uns erlaubt die Fragen direkt Armin Walpen (22.8.2007) zu senden. Innert tagesfrist haben wir dann eine freundliche E-mail erhalten und uns wurde eine Antwort “in den nächsten Tagen” versprochen. Leider haben wir bisher noch keine Antwort erhalten. Wir haben deshalb beschlossen die Fragen einmal in unserem Blog zu veröffentlichen. Wir hoffen immer noch auf eine Antwort. Unser Anfrage lautete:

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir haben von Ihrem VOD Angebot mit dem Namen “pacteVOD” erfahren und begrüssen grundsätzlich eine Förderung der Verbreitung von Filmen aus der Schweiz. Das Angebot wirft aber einige Fragen aus, weshalb wir Ihnen dazu im Namen der Digitalen Allmend [1] einige Fragen stellen möchten.

1) Aus welchen Gründen wird das SF Archiv kostenlos zur Verfügung gestellt, die Filme aus dem pacteVOD jedoch nicht?

2) In welchem Verhältnis steht der Investitions- und operativefinanzielle Aufwand für die VOD Plattform gegenüber den erwarteten Einnahmen?

3) Soll sie Platform mittelfristig aus den Gebührengeldern finanziert werden, oder soll sie finanzell selbstragend oder gewinnbringend werden?

4) Gemäss der SRG Mitteilung vom 25.4.07 soll: Mit dem Erlös soll das kreative Schweizer Filmschaffen in den Kategorien Spiel-, Dokumentar- und Trickfilm, die beim Publikum in den letzten Jahren grossen Anklang
fanden, unterstützt werden.
Wir möchten genau verstehen zu welchen Teilen die VOD-Einnahmen an

  • Finanzierung VOD-Plattform und deren (Software-)Lizenzen Vergütung an Produktionen die sich im VOD-Archiv befinden
  • neue Produktionen gemäss SRG Mitteilung vom 25.4.07 verteilt wird.

Können Sie uns dazu bitte detaillierte Informationen zustellen?

5) Wieso wurde für eine Lösung mit DRM unter Windows und Windowsmediaplayer entschieden? Gibt es Pläne auch für andere Systeme (z.B. Linux, Mac Os X)?

6) Beabsichtigen sie einen nicht zeitlich beschränkten Download anzubieten? Falls Ja: Zu welchen Bedingungen und wann? Falls Nein: Weshalb nicht?

6a) Zusatzfrage: Falls Ja bei Frage 6: Könnte dieser Download auch in anderen Formaten und ohne DRM Angeboten werden (vgl. Itunes)?

Auf eine baldige Antwort freuen wir uns und danken im voraus.

Mit freundlichen Grüssen

Vorstand Digitale Allmend

Kulturministerium.ch hat gewählt – Dominik Riedo

Die Online-Wahl des Kulturministerium.ch ist abgeschlossen und das Wahlresultat bekannt. Gewählt wurde Dominik Riedo. KulturTV war dabei und hat fleissig mitgefilmt. Die Digitale Allmend hat den beiden Spitzenkandidaten (Urweider / Riedo) einige Fragen gestellt zum Thema Freie Kultur und auch gleich antworten erhalten. Aufgrund der Antworten ist es sinnvoll nun einmal mit dem Kulturminister Kontakt aufzunehmen und wohl auch einmal über DRM mit ihm diskutieren. Hier besteht wohl noch Klärungsbedarf.

Konsumentenschutz überreicht Protestmails zur MP3 Gebühr an Parteipräsidenten

Heute morgen (Montag 10.11.2007) hat der Konsumentenschutz (SKS) 2000 Protestmails gegen die MP3 Gebühr den Parteipräsidenten überreicht:

Am Morgen des 10. September hat die SKS eine Kiste voll Protest-E-Mails auf den Parteisekretariaten abgegeben. Innerhalb nur eines Monats haben 2000 verärgerte Konsumentinnen und Konsumenten der SKS gemailt. Sie wollen, dass sich die Parteipräsidentinnen und -präsidenten gegen die unbeliebte Abgabe auf mp3-Playern und Harddisc-Recordern stark machen. Am 17. September berät der Nationalrat das Anliegen.

Mehr zur Aktion steht in der Medienmitteilung. Zusätzlich haben sie ein Argumentarium mit 8 Punkten gegen die MP3 Gebühr zusammengestellt.

Newsletter #7/07 – Wikipedia Tag / OpenExpo / Call for Concepts

Unser neuer Newsletter hat mehrere Hinweise zu Veranstaltungen rund um das Thema OpenContent:

1. Wikipediatag 2007 – Sa 29.9.07, 10:00 – 18:30 Uhr, PHBern

2. OpenExpo 2007 & Social Event 18/19.9.07 – Zürich

3. Call for Open Concepts

Die Digitale Allmend unterstützt den Wikipediatag und wird am Social Event der OpenExpo dabei sein.

Der ganze Newsletter kann im Archiv gelesen werden.

Brainstorming zum Thema “Suisafrei” & MP3 Player Gebühren

Die Abgabe auf MP3 Player erzeugt einigen Aktionismus. Neuerdings.com schreibt “MP3 – SUISAfrei!
Einladung zum konspirativen Brainstorming heute Abend”

Wie eben länglich dargelegt, müssen wir jetzt etwas gegen Art und Höhe der SUISA-Abgabe auf digitale Speichermedien machen.

Wir “treffen” uns heute Abend zu einem Brainstorming-Chat über mögliche Aktionen.

Die Teilnahmebedingungen stehen im Blog-Eintrag.

Rund um die Gerätabgabe haben schon der Konsumentenschutz und einige Jungparteien Aktionen gestartet.

Kulturministeriumwahl: Raphael Urweider antwortet zu Freie/Offene Kultur

Im Rahmen der Wahlen zum Kulturministerium hat die Digitale Allmend bei den beiden Kandierenden Dominik Riedo und Raphael Urweider nachgefragt.

Wählen kann man den Kulturminister noch bis am 11.9.2007 auf der Webseite des Kulturministeriums.

Hier die Antwort von Raphael Urweider:

Was sind Vorteile und/oder Nachteile, aus der Sicht der Künstler bzw. Kreativen, Material unter einer offenen Lizenz zu veröffentlichen (CC,copyleft)?

Im idealfall ist das Material allen zugänglich, kann kreativ weiterverwendet
und verbreitet werden. Volkslieder oder Märchen zum Beispiel funktionieren
seit jeher nach dieser Art. Ein Nachteil ist vielleicht, dass grosse Vertriebsfirmen kein Interesse mehr
daran haben, Kulturgut zu vertreiben, da sie nicht mehr so unverschämt reich
werden können.

Sollte die freie Vermischung von Kultur (z.B. das Remixing oder Sampling von Musik) immer möglich sein? Welche Fälle würden sie ausschliessen?

Keine.

Verhelfen offene Lizenzen Künstlern zu einem grösseren Publikum?

Tendenziell ja. Das Problem heute ist, dass die Menschen den Wert von
Dingen, die gratis oder billig sind, oft nicht anerkennen. Doch ist das
freie Verfügen über das eigene Werk oft Voraussetzung, nicht Ausverkauft zu
werden.

Was sind die Vorteile, aus der Sicht der Gesellschaft, die Erstellung von Werken mit offenen Lizenzen zu unterstützen?

Eine offene, demokratische Gesellschaft sollte auch offene und demokratische Strukturen finden, um den Güteraustausch zu regulieren. Somit würde der Wert von Gütern nicht nur über Geldwert und Markenschutz bestimmt werden, und es wäre möglich, der Diktatur grosser Konzerne etwas entgegenzuhalten.

Inwiefern würde das Kulturministerium unter ihrer Führung die freie Kultur unterstützen?

Ich bin bereits Mitglied auf Plattformen wie www.mx3.ch (http://www.mx3.ch/artist/ldeep2)

oder myspace.com (http://www.myspace.com/djairafrique), die für freie Musik
stehen.

Zudem würde ich das kulturministerium.ch mit mx3.ch verlinken, meine
Lieblingssongs in Playlists zusammenfassen und so ein freies Kulturradio schaffen. Natürlich auch Kontakt mit den Verwertungsgesellschaften aufnehmen, und mich über deren Politik informieren.

Zusatzfrage aus Aktualitätsgründen: Was ist ihre Meinung zu DRM (Digital Rights Management)?

Das ist Blödsinn. Neanderthal. Als würde jeder Stromanbieter neue Steckdosen erfinden und dann die passenden Geräte dazu verkaufen.

Sollen alle Künstler die Erlaubnis haben einzelne Werke unter einer CC Lizenz zu veröffentlichen und Mitglied einer Verwertungsgesellschaft zu sein? (Zusatzinfo ProLitteris, Suissimage erlauben dies. Die SUISA nicht)

Grundsätzlich stehe ich dafür ein, dass die Kunst den KünstlerInnen gehören soll. Da die Suisa jetzt schon mit MP3-Playern Geld verdient, sollte sie
sich überlegen, wie unfrei sie ihre Mitglieder halten will. Falls es zu einer Austrittswelle käme, hätte die Suisa plötzlich ein Glaubwürdigkeitsproblem.

Die Antwort von Dominik Riedo ist bereits im Blog. Wer immer noch unsicher ist bei der Wahl, der kann den Kulturfragebogen ausfüllen.

Kulturministeriumwahl: Dominik Riedo antwortet zu Freie/Offene Kultur

Im Rahmen der Wahlen zum Kulturministerium hat die Digitale Allmend bei den beiden Kandierenden Dominik Riedo und Raphael Urweider nachgefragt.

Wählen kann man den Kulturminister noch bis am 11.9.2007 auf der Webseite des Kulturministeriums.

Als erster hat Dominik Riedo geantwortet.

Was sind Vorteile und/oder Nachteile, aus der Sicht der Künstler bzw. Kreativen, Material unter einer offenen Lizenz zu veröffentlichen (CC,copyleft)?*

Der Künstler/die Künstlerin kann damit selbst entscheiden, was mit ihren Werken geschehen soll bzw. wie sie verwertet werden dürfen. Der Urheber behält also die direkte Kontrolle über sein Werk und kann es sogar selbst vermarkten, sofern er dies will. Ziel sollte es dabei sein, möglichst viel gänzlich frei zur Verfügung zu stellen: Der kreative Fluss bzw. der kreative Austausch von Werk zu Werk dürfte so enorm wachsen.

Sollte die freie Vermischung von Kultur (z.B. das Remixing oder Sampling von Musik) immer möglich sein? Welche Fälle würden sie ausschliessen?

Eine einfache Antwort: Sie sollte immer möglich sein, solange ein eigenes Kunstprodukt entsteht, das nicht nur das andere nachäfft oder nur am Erfolg des anderen partizipieren will. Die Entscheidung, welche Werke nun aber unter die eine Gruppe und welche unter die andere fallen, dürfte sehr schwer zu entscheiden sein. Hier müssten noch praktikable Wege beschrieben werden.

Verhelfen offene Lizenzen Künstlern zu einem grösseren Publikum?

Das kann vor allem für junge und neue Kunst so sein. Arrivierte Künstler mögen das anders sehen. Da die Möglichkeit der offenen Lizenzen freiwillig genutzt werden kann, sehe ich es auf jeden Fall als tolle zusätzliche Chance im Spektrum der eigenen Entscheidungsmöglichkeiten.


Was sind die Vorteile, aus der Sicht der Gesellschaft, die Erstellung von Werken mit offenen Lizenzen zu unterstützen?

Sie könnten mehrheitlich viel freier an Kultur teilhaben als heute. Es wäre ein grosser Pot von künstlerisch Geschaffenem vorhanden, auf den jeder Mensch weltweit viel eher zugreifen dürfte als heute. Für den Konsumenten hat das wohl bloss Vorteile, für viele Künstler auch, also profitiert meiner Ansicht nach die gesamte Gesellschaft davon. Es müsste allerdings der Grossteil der Kulturschaffenden mitmachen.

Inwiefern würde das Kulturministerium unter ihrer Führung die freie Kultur unterstützen?

Indem ich auf diese gemeinnützige Gesellschaft aufmerksam machen würde, mich für sie einsetzen möchte und Interessierte über diese Art der Rechteselbstvergabe aufklären möchte. Zusätzlich habe ich bereits jetzt gewisse Teile meines Schaffens zur freien verfügung gestellt, gehe also noch mit einem entsprechenden Beispiel voraus.

Zusatzfrage aus Aktualitätsgründen: Was ist ihre Meinung zu DRM (Digital Rights Management)?

Finde ich grundsätzlich beim jetzigen Stand der Dinge eine gute Sache. Die Benutzerfreundlichkeit sollte jedoch noch optimiert werden, vor allem betreffend der Kompatibilität verschiedener Geräte bzw. Formate und betreffend der Zahlungsweise.

Sollen alle Künstler die Erlaubnis haben einzelne Werke unter einer CC Lizenz zu veröffentlichen und Mitglied einer Verwertungsgesellschaft zu sein? (Zusatzinfo ProLitteris, Suissimage erlauben dies. Die SUISA nicht)

Kurz und bündig: Absolut!

Die Fragen haben wir übrigens auch schon Gilberto Gil, Kulturminister von Brasilien und Musiker, geschickt.

29.9.2007 – 3. Wikipediatag 2007 in Bern

Die freie Enzyklopädie Wikipedia gehört zu den zehn beliebtesten Diensten im Internet. Immer mehr Menschen nutzen deren Inhalte. Der Verein Wikimedia CH veranstaltet am 29. September 2007 in der Aula der Pädagogischen Hochschule PHBern den dritten Wikipediatag in der Schweiz.

Die Veranstaltung richtet sich an Wissensarbeitende wie Dozierende, Bibliothekarinnen, Archivare, Journalisten und Studierende. Sie bietet einen Einblick in gemachte Erfahrungen, Arbeitsweisen und Potentiale der Wikipedia. Mit Wikisource, Wikimedia Commons und Antbase werden ausserdem drei weitere Projekte des offenen Wissens vorgestellt.

Ausgewiesene Expertinnen und Experten garantieren für ein spannendes Programm: Dr. Donat Agosti (Naturhistorisches Museum der Burgergemeinde Bern), Dr. Peter Haber (Universität Basel), Jan Hodel (Fachhochschule Nordwestschweiz), Dr. Marco Jorio (Chefredakteur des Historischen Lexikons der Schweiz), Michail Jungierek (Wikimedia Deutschland, Hamburg), Delphine Ménard (Wikimedia Foundation, Frankfurt a.M.), Dr. Emanuel Meyer (Eidgenössisches Institut für geistiges Eigentum) und Irmgard Wiesner (Administratorin bei Wikipedia).

In zusätzlichen Workshops können Teilnehmende unter Anleitung in der Wikipedia und in Wikisource selber editieren.

Der Wikipediatag wird organisiert von Wikimedia CH, mit freundlicher Unterstützung der PHBern und in Kooperation mit der Digitalen Allmend.

Logo Wikimedia CHWeitere Infos und detailliertes Program unter: http://www.wikipediatag.ch

Flyer und Plakat

Ort: Aula PHBern, Gertrud-Wokerstrasse 5, Bern

Zeit: 10:00 – 18:30

Eintritt ist frei