Die Kommission für Rechtsfragen im Ständerat hat die letzten zwei Tage mit der Detailberatung über die Änderung des Urheberrechtsgesetzes begonnen.

Der Entwurf des Bundesbeschlusses sieht u.a. ein Verbot vor, technische Massnahmen wie Kopiersperren zu umgehen. An der Tagung, an der teilweise auch Christoph Blocher anwesend war, war man sich laut einer Medienmitteilung weitgehend einig, die Vorschläge des Bundesrates anzunehmen. Anstelle von kritischen Stimmen gegenüber DRM forderte eine Minderheit der Kommission sogar, das Gesetz so zu ergänzen, dass Werknutzende ausschliesslich für jede einzelne Nutzung eines Werkes zur Kasse gebeten werden sollen.

Heute Abend wird übrigens Daniel Vischer, Präsident der Rechtskommission des Nationalsrats, an einer Podiumsdiskussion zur Urheberrechtsrevision teilnehmen, die von der Initiative kunstfreiheit.ch lanciert wird.