Referendum zur Revision?

Die Digitale Allmend hat das von no-dmca.ch angestrebte Referendum zur Urheberrechtsrevision diskutiert und zur Kenntnis genommen. Die Digitale Allmend äusserte sich während der Revision mehrfach kritisch gegenüber dem rechtlichen Schutz technischer Schutzmassnahmen und lehnt einen solchen Schutz weiterhin grundsätzlich ab. Die Digitale Allmend erachtet jedoch ein kurzfristiges Referendum zum jetzigen Zeitpunkt als ungeeignet und unterstützt den Referendumsaufruf von no-dmca daher nicht. Bei der Revision handelt es sich um einen
Kompromiss, bei dem zumindest teilweise auch unsere Anliegen aufgenommen wurden. Wir sind jedoch weiterhin der Meinung, dass eine weitergehende Umgehungserlaubnis und Einschränkungen von DRM in Zukunft notwendig sind.

Unser Augenmerk richtet sich im Moment auf die im Gesetz vorgesehenen Beobachtungsstelle. Die Digitale Allmend fordert daher, dass sich die Beobachtungsstelle mit den zu erwartenden negativen Auswirkungen technischer Schutzmassnahmen (DRM) auf die Schranken des Urheberrechts kritisch auseinandersetzt und zivilgesellschaftliche Gruppen dabei aktiv einbezogen und beteiligt werden.

One thought on “Referendum zur Revision?

  1. das verstehe ich nicht ganz: ihr seid gegen das gesetz, aber gegen ein referendum?? der weg über die beobachtungsstelle ist ja bei weitem beschwerlicher und würde eine erneute gesetzesänderung erfordern, um den schutz von DRM zu entfernen! und woher die angst vor einem “schlimmeren” gesetz? in einem solchen fall gäbe es ja erst recht das referendum! irgendwann wird die contentindustrie dann einsehen müssen, dass sie bei uns nicht einfach gesetze ihren geschäftsmodellen anpassen können sondern umgekehrt…

    in unverständnis, pascal